Helmuth Renzler
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Subsidiarität im Kampf gegen die Krisen Europas – Präsidialsekretär Renzler vertritt Südtirol bei Konferenz der europäischen Regionalparlamente. 0

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Helmuth Renzler, Mitglied des Präsidiums des Südtiroler Landtages, nimmt am Freitag, 23. Oktober, in Vertretung von Landtagspräsident Widmann an der Konferenz der Europäischen Regionalen Gesetzgebenden Parlamente teil. Thema des diesjährigen Forums ist die „Territoriale Vertretung für eine echte globale Demokratie“. Renzler ist dabei Mitglied der Arbeitsgruppe Regionale Wohlfahrt, soziale Rechte, Immigration und institutionelle Aufgaben. Der Konferenz wird auch ein Manifest zur Verabschiedung vorgelegt, das auf dem Prinzip der Subsidiarität auch und gerade in Krisenzeiten pocht. Europa erlebe eine schwierige Zeit: Wirtschaftskrise, Wiederaufflammen des Nationalismus, Migration. Und das alles sei begleitet von einem Erstarken des Egoismus und Individualismus, der auch die demokratischen Institutionen in Frage stelle. Die Staaten hätten auf diese Krisen mit mehr Zentralismus reagiert, aber gerade die lokalen und regionalen Institutionen wären besser geeignet, den Auswirkungen von Krisen vor Ort zu begegnen und den Sinn für das Gemeinwesen zu stärken.

Die Konferenz der Europäischen Regionalen Gesetzgebenden Parlamente (CALRE) sieht sich als institutionalisiertes Beratungsorgan und indirektes Kommunikationsmittel zwischen der EU und subnationalen Einheiten und ist wegen seiner regionalistischen Ausrichtung gerade für ein Land wie Südtirol eine wichtige Plattform. Die CALRE vereinigt 74 Regionalparlamente aus acht europäischen Staaten: die Autonomen Gemeinschaften Spaniens, die italienischen Regionen, die belgischen Gemeinschaften und Regionen, die deutschen Länder, die österreichischen Bundesländer, die portugiesischen autonomen Regionen Azoren und Madeira, die finnische autonome Provinz Åland, sowie die Landesteile des Vereinigten Königreichs Schottland, Wales und Nordirland.

 

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